Bürgerinfosystem der Stadt Nürtingen

Willkommen im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Nürtingen.

Sie finden hier aktuelle Informationen zu öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats, der Ausschüsse und der Ortschaftsräte.

Außerdem können Sie hier nach Vorlagen, Sitzungen, und Beschlüssen recherchieren. Recherchen sind ab Januar 2015 möglich. Wählen Sie dazu den Zugang über die nebenstehende Schaltfläche Recherchen aus.

Ergänzend stehen Ihnen der Sitzungskalender und Informationen zu Gremien zur Verfügung. Unter der Rubrik Gremien finden Sie auch die Kontaktadressen der Mitglieder des Gemeinderats und der Ortschaftsräte.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	22.06.2021	5. Sitzung des Gemeinderates
	06.07.2021	5. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
	13.07.2021	5. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
	15.07.2021	4. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
	20.07.2021	5. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen
	22.07.2021	5. Sitzung des Ortschaftsrates Raidwangen
	27.07.2021	6. Sitzung des Gemeinderates
	28.07.2021	1. Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen
	14.09.2021	6. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
	14.09.2021	6. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
	16.09.2021	6. Sitzung des Ortschaftsrates Raidwangen

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

08.06.2021

4. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses

TOP 1
öffentlich

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Kurzbeschluss vom 14.06.2021
Aus nichtöffentlicher Sitzung sind keine Beschlüsse bekannt zu geben.

TOP 2
öffentlich

Projekt 'Ortsmitten - gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten' in Reudern

Kurzbeschluss vom 14.06.2021
Kenntnisnahme

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss nimmt den Zwischenstand des Projektes zur Kenntnis.

TOP 3
öffentlich

Städtebauliches Konzept 'Schlagwiesen I', Ortsteil Hardt

Kurzbeschluss vom 14.06.2021
Einstimmiger Beschluss

Dem städtebaulichen Konzept ?SchlagwiesenI? im Ortsteil Hardt wird im Grundsatz zugestimmt.

TOP 4
öffentlich

Fortschreibung des Mobilitätskonzepts

Kurzbeschluss vom 14.06.2021
Empfehlungen

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Aufträge im Rahmen des beiliegenden Angebots für die Fortschreibung des Verkehrsmodells zu vergeben:

Mehrheitliche Empfehlung (6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen)
a) Arbeitsprogramm ohne optionale Arbeitspunkte

Mehrheitliche Empfehlung (6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen)
b) Aktivität OP1 (Verkehrsbefragung im Straßenraum)

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Aufträge im Rahmen des beiliegenden Angebots für die Fortschreibung des Mobilitätskonzeptes zu vergeben:

Mehrheitliche Empfehlung (5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
a) Arbeitsprogramm ohne optionale Arbeitspakete

Mehrheitliche Empfehlung (6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen)
b) Arbeitspaket OP1: Vertiefende Fortschreibung des Radwegekonzeptes

Mehrheitliche Empfehlung (6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen)
c) Arbeitspaket OP2: Fußgängerquerungskonzept

Auf Nachfrage des Vorsitzenden teilt Herr Schütz, SSP, mit, dass die Punkte 2 b und 2 c auch ohne Punkt 2 a durchführbar sind.

TOP 5
öffentlich

Baulandentwicklungsstrategie
hier: Baulandkataster und Priorisierung der Flächen

Kurzbeschluss vom 14.06.2021
StR Morgenthaler beantragt eine Änderung der Priorisierung für das Gebiet Bergäcker von Priorität 3 auf Priorität 1.

Einstimmiger Beschluss bei 2 Enthaltungen

Die Priorisierung für das Gebiet Bergäcker wird von Priorität 3 auf Priorität 1 geändert.

Einstimmige Empfehlung bei 2 Enthaltungen
1. Der Gemeinderat beschließt das Baulandkataster vom 21.05.2021.

Einstimmige Empfehlung
2. Der Gemeinderat beschließt die Priorisierung der Flächen aus dem Baulandkataster vom 21.05.2021 einschließlich der Änderung Priorisierung Bergäcker, welche nach dem ?Nürtinger Modell? entwickelt werden sollen.

TOP 6
öffentlich

Grundstücksstrategie sowie Ergänzung des Wohnungsangebots
hier: Flächensuche, planungs-/baurechtliche Prüfung & weiteres Vorgehen

Kurzbeschluss vom 14.06.2021
Einstimmige Empfehlung
1. Der Gemeinderat nimmt die Steckbriefe (Anlage 1) zur Kenntnis.
2. Der Gemeinderat beschließt das weitere Vorgehen entsprechend der in Anlage 1 genannten Vorschläge zur Nutzung, Entwicklung bzw. Veräußerung der Flächen.

Einstimmiger Beschluss bei 1 Enthaltung
4. Die Verwaltung bzw. das Fachamt wird beauftragt, für die unter Nr. 2 genannten Flächen ein Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans einzuleiten.

Einstimmiger Beschluss bei 1 Enthaltung
5. Der Gemeinderat nimmt die Vorschläge zur Einteilung der Tiny-Haus-Flächen zur Kenntnis.
6. Die Verwaltung bzw. das Fachamt wird beauftragt, die Ausschreibungsunterlagen für die unter Nr. 2 genannten Flächen entsprechend der unter Nr. 5 genannten Einteilung und der im Sachverhalt genannten Eckpunkte vorzubereiten und die Ausschreibung durchzuführen.

Einstimmiger Beschluss bei 3 Enthaltungen
7. Die Verwaltung wird ermächtigt, städtische Flächen zur Arrondierungszwecken mit einem Abschlag von bis zu 50% des aktuell gültigen Bodenrichtwerts zu veräußern.

TOP 7
öffentlich

NT, Wörthstraße, Flst. 555/2, 555/12, 555/16, 555/20, 555/22 & 555/23
hier: Aufhebung des Bebauungsplans 'Wörth östlich' (104.09.00),
Rückabwicklung der Kaufverträge für die Flst. 555/16 und 555/23 und
Festlegung der HWS-Linie

Kurzbeschluss vom 14.06.2021
StR Lohse beantragt die zeitnahe Durchführung einer Bürgerbeteiligung. Gemeinsam mit den Bürgern soll die HWS-Linie erarbeitet werden.

Kenntnisnahme
1. Der Gemeinderat nimmt das Gutachten der Kanzlei Menold & Bezler zur Kenntnis (siehe Anlage 1).

Einstimmiger Beschluss
2. Der Bebauungsplan ?Wörth östlich? (siehe Anlage 2) im Planbereich 104.09 mit örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan wird nach § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB aufgehoben. Für den räumlichen Geltungsbereich der Aufhebungssatzung ist der aktuelle Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplans ?Wörth östlich? vom 26.02.2010 maßgebend (siehe Anlage 3). Die Aufhebung des Bebauungsplanes ?Wörth östlich? wird mit Bezug zu Nr. 1 beschlossen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange für die Aufhebung des Bebauungsplanes gemäß § 4 abs. 2 BauGB durchzuführen.

4. Die Rückabwicklung der bestehenden Verträge zum Verkauf der Flst. 555/16 und Flst. 555/23 wird mit Bezug zu Nr. 1 beschlossen.

Mehrheitlicher Beschluss (3 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)
Der Antrag von StR Lohse, zeitnah eine Bürgerbeteiligung durchzuführen und gemeinsam mit den Bürgern die HWS-Linie zu erarbeiten, ist somit abgelehnt.

Mehrheitlicher Beschluss (4 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen)
Die Festlegung der zukünftigen Hochwasserschutzlinie gem. Anlage 5 Variante 2 ist somit abgelehnt.

Mehrheitlicher Beschluss (4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Die Festlegung der zukünftigen Hochwasserschutzlinie gem. Anlage 5 Variante 3 ist somit abgelehnt.

Mehrheitlicher Beschluss (4 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltung)
Die Festlegung der zukünftigen Hochwasserschutzlinie gem. dem Vorschlag des Amts für Liegenschaften, Wirtschaftsförderung und Bürgerbeteiligung (Anlage 4, Vorzugsvariante) ist somit abgelehnt.

TOP 8
öffentlich

Bahnstadt Nürtingen - westliche/östliche Bahnstadt - Saubachpassage
hier: Optionen zur Sanierung im Bestand, Aufweitung oder Neubau

Kurzbeschluss vom 14.06.2021
StR Lohse regt an, den Betonsockel zu entfernen und einen Fußweg aus Stahlträgern zu schaffen.

Einstimmige Empfehlung

1. Die bisherigen Optionen 1 und 2 werden zur Kenntnis genommen

2. Die Verwaltung bzw. das Fachamt wird beauftragt, die Option 3 als weitere Alternative sowie die von StR Lohse vorgeschlagene kostengünstigere Lösung insbesondere hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit zu prüfen und die entsprechenden Kosten für die Sanierung im Bestand zu ermitteln.

TOP 9
öffentlich

Kanalinnensanierung in Nürtingen 2021
Auftragsvergabe

Kurzbeschluss vom 14.06.2021
Kenntnisnahme

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss nimmt die Auftragsvergabe zur Kenntnis.

TOP 10
öffentlich

Kanalinnensanierung in Neckarhausen 2021
Auftragsvergabe

Kurzbeschluss vom 14.06.2021
Kenntnisnahme

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss nimmt die Auftragsvergabe zur Kenntnis.

TOP 11
öffentlich

Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen

Kurzbeschluss vom 14.06.2021
1. Bericht zum Generalentwässerungsplan

Herr Gerber vom beauftragten Büro berichtet anhand einer Präsentation über den aktuellen Sachstand.

2. Ortsentwicklungskonzept Raidwangen

Stadtplanungsamtsleiterin Mehlis informiert anhand einer Präsentation über die erfolgte Onlinebeteiligung.

3. Tiefenbachbrücke

StR Weber stellt fest, dass es an der Brücke seit ca. 2 Wochen einen Stillstand gibt und die Belagsarbeiten stocken.

Tiefbauamtsleiter Martin teilt mit, dass hier der Breitbandausbau mitgemacht wurde. Ihm ist bekannt, dass die Brücke trotz Absperrung dennoch genutzt wird. Die Eröffnung der Brücke findet am 22.06.2021 statt.

4. Artikel in der Nürtinger Zeitung vom 07.06.2021
?Region Stuttgart ist eine Hochburg der Grauen Wölfe?

StR Lohse verweist auf den o.g. Zeitungsartikel, wonach auch Nürtingen eine Hochburg der Grauen Wölfe ist. Er bittet darum, dieses Thema in der nächsten GR-Sitzung zu behandeln.

Der Vorsitzende stellt fest, dass dieses Thema in die Zuständigkeit des KA fällt. Er wird die Anfrage an Bürgermeisterin Bürkner weiterleiten.

14.06.2021

4. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen

zum Seitenanfang