Bürgerinfosystem der Stadt Nürtingen

Willkommen im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Nürtingen.

Sie finden hier aktuelle Informationen zu öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats, der Ausschüsse und der Ortschaftsräte.

Außerdem können Sie hier nach Vorlagen, Sitzungen, und Beschlüssen recherchieren. Recherchen sind ab Januar 2015 möglich. Wählen Sie dazu den Zugang über die nebenstehende Schaltfläche Recherchen aus.

Ergänzend stehen Ihnen der Sitzungskalender und Informationen zu Gremien zur Verfügung. Unter der Rubrik Gremien finden Sie auch die Kontaktadressen der Mitglieder des Gemeinderats und der Ortschaftsräte.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	05.10.2021	8. Sitzung des Gemeinderates
	12.10.2021	7. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
	13.10.2021	7. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
	19.10.2021	8. Sitzung des Gemeinderates
	21.10.2021	7. Sitzung des Ortschaftsrates Raidwangen
	26.10.2021	7. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
	09.11.2021	7. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen
	15.11.2021	6. Sitzung des Ortschaftsrates Hardt
	16.11.2021	9. Sitzung des Gemeinderates
	17.11.2021	2. Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen
	23.11.2021	8. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
	24.11.2021	8. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
	30.11.2021	8. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
	01.12.2021	8. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen
	02.12.2021	8. Sitzung des Ortschaftsrates Raidwangen
	07.12.2021	10. Sitzung des Gemeinderates
	21.12.2021	11. Sitzung des Gemeinderates

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

14.09.2021

6. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

TOP 1
öffentlich

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Kurzbeschluss vom 17.09.2021
aus der Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 18.05.2021:

§ 15 Wahl einer Leitung für das Stadtmuseum

Beschluss

In geheimer Wahl wird Frau Wießler als neue Leiterin für das Stadtmuseum gewählt.

§ 16 Verpachtung der Tagesgastronomie in der Heinrichsquelle am Galgenberg

Beschluss

In geheimer Abstimmung wird Herr Serkan Kilic als Pächter für die Tagesgastronomie in der Heinrichsquelle am Galgenberg ausgewählt.

aus der Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 06.07.2021:

§ 26 Höhergruppierung eines städtischen Beschäftigten

Beschluss

Herr Thorsten Wriske wird in Entgeltgruppe 12 TVöD mit Wirkung vom 01.10.2021 höhergruppiert.

TOP 2
öffentlich

Bürgerbus Zizishausen- Fortführung des Betriebs

Kurzbeschluss vom 17.09.2021
Einstimmiger Beschluss

Der Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt, den Elektrobus ES-NT 2701 an den noch zu gründenden Verein 'Bürgerbus Zizishausen' als Nachfolger der IGBBZ (Interessen-Gemeinschaft-Bürgerbus-Zizishausen) kos-tenfrei zu übergeben. Damit geht der Elektrobus mit allen Rechten und Pflichten in das Eigentum dieses neuen Vereins über.

TOP 3
öffentlich

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 des Gewerbezweckverbands Wirtschaftsraum Nürtingen

Kurzbeschluss vom 17.09.2021
Einstimmiger Beschluss

Oberbürgermeister Dr. Johannes Fridrich wird beauftragt, als Stimmführer der Stadt Nürtingen in der Verbandsversammlung des Gewerbezweckverbands am 17.11.2021 der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2022 des Gewerbezweckverbands Wirtschaftsraum Nürtingen zuzustimmen.

TOP 4
öffentlich

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Umbuchung von vorhandenen HH-Mitteln
Kanalinnensanierung Neckarhausen 2021

Kurzbeschluss vom 17.09.2021
Einstimmiger Beschuss

Der Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss genehmigt die Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Investitionskonto I5382-002 (Kanalerneuerung Neckarhausen) in Höhe von EUR 144.000.

Im Gegenzug werden endgültige Einsparungen in Höhe von EUR 144.000 Ergebnishaushaltskonto Kostenträger 66141104, KST 53800104, Sachkonto 4212021 (Kanalunterhaltung) vorgenommen.

TOP 5
öffentlich

Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Stadt Nürtingen vom 04.05.2021

Kurzbeschluss vom 17.09.2021
Einstimmige Empfehlung

Die als Anlage beigefügte Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Stadt Nürtingen vom 04.05.2021 wird beschlossen.

TOP 6
öffentlich

Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung)

Kurzbeschluss vom 17.09.2021
Einstimmige Empfehlung

Die Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 08.09.1992, mit Änderungen vom 26.06.2001 und 22.12.2009 wird beschlossen.

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, dass die Bestellungen der ehrenamtlichen Gutachter durch Oberbürgermeister Dr. Fridrich aufgehoben wurden.

TOP 7
öffentlich

Vorkaufsrecht zur Schaffung von Wohnbaufläche bei angespanntem Wohnungsmarkt
Beschlüsse zu Vorkaufrechtssatzungen in
Nürtingen: 'Im Wasserfall', Planbereich 110.14
Nürtingen-Hardt: 'Hauffstraße', Planbereich 118.19
Nürtingen-Hardt: 'Lindenäcker', Planbereich 118.25
Nürtingen-Neckarhausen: 'Äußere Halde', Planbereich 117.34
Nürtingen-Raidwangen: 'Sulzwiesen', Planbereich 116.23
Nürtingen-Reudern: 'Jettenhartgärten', Planbereich 121.43
Nürtingen-Zizishausen: 'Unterensinger Straße', Planbereich 120.21

Kurzbeschluss vom 17.09.2021
Einstimmige Empfehlung in getrennten Abstimmungsvorgängen der einzelnen Satzungen

1. Die beiliegenden Satzungen zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) werden beschlossen.

2. Maßgebend für den räumlichen Geltungsbereich der Vorkaufsrechtssatzungen ist jeweils der Lagerplan
- 'Im Wasserfall' in Nürtingen vom 23.06.2021
- 'Hauffstraße' in Nürtingen-Hardt vom 23.06.2021
- 'Lindenäcker' in Nürtingen-Hardt vom 23.06.2021
- 'Äußere Halde' in Nürtingen-Neckarhausen vom 23.06.2021
- 'Sulzwiesen' in Nürtingen-Raidwangen vom 23.06.2021
- 'Jettenhartgärten' in Nürtingen-Reudern vom 23.06.2021
- 'Unterensinger Straße' in Nürtingen-Zizishausen vom 23.06.2021

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zum Inkrafttreten der Satzungen zu veranlassen.

TOP 8
öffentlich

Veräußerung von städtischen Flächen zu Arrondierungszwecken
Hier: Flächen Oberensingen

Kurzbeschluss vom 17.09.2021
Kenntnisnahme

Der Gemeinderat nimmt die Veräußerung von städtischen Flächen zu Arrondierungszwecken in Oberensingen zur Kenntnis.

TOP 9
öffentlich

Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen

Kurzbeschluss vom 17.09.2021
1. Verspätete Zustellung von Briefwahlunterlagen

Stadtrat Prof. Dr. Hiller wurde von mehreren Seiten darauf angesprochen, dass die Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl verspätet oder gar nicht zugestellt werden. Er möchte wissen, wie das Problem gelöst wird.

Der Vorsitzende bestätigt, dass es bei der Zustellung zu Problemen beim beauftragten Briefzusteller kam. Dies wurde bei der heutigen Besprechung im Steuerkreis thematisiert. Die Unterlagen wurden von der Verwaltung rechtzeitig verschickt, aber vom Unternehmen teilweise nicht oder zu spät zugestellt. Das Bürgeramt wird aber sicherstellen, dass trotzdem jeder, der wählen will, seine Stimme abgeben kann.

2. Künftige Fehlervermeidung durch Aufarbeitung von kontroversen Projekten

Stadtrat Prof. Dr. Hiller verweist auf einen Artikel im Verbandsmagazin des Bunds der Steuerzahler, in dem Nürtingen für den laxen Umgang mit Steuergeldern kritisiert wird. Als Negativbeispiele für zu hohe Kosten werden die Brücke im Tiefenbachtal, die Teufelsbrücke und die Steinachbrücke genannt. Er fragt nach, wie die Stadt mit dieser Kritik umgehen wird. Er hat bereits vor einiger Zeit angeregt, dass die Verwaltung anhand der kritischen Projekte Hölderlinhaus und Tiefenbachbrücke aufarbeitet, was schieflief, damit man die Fehlerquellen künftig vermeiden kann.

Der Vorsitzende ist verwundert, dass der Artikel veröffentlich wurde, ohne dass die Redakteure im Vorfeld auch nur einmal mit dem Tiefbauamt geredet haben. Er ist offen für die Anregung von Stadtrat Prof. Dr. Hiller, an 2-3 Beispielen von Tiefbauamt und GWN aufzuarbeiten, was nicht gut lief und wo es Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Es gilt allerdings zu überlegen, in welchem Rahmen die Aufarbeitung erfolgen soll.

Stadtrat Lohse geht es nicht darum, jemand an den Pranger zu stellen. Man lernt aber aus Fehlern. Daher muss man schauen, wo entscheidende Fehler gemacht wurden und gemeinsam eine Lösung finden, was künftig verbessert werden kann.

21.09.2021

6. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses

TOP 1
öffentlich

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Kurzbeschluss vom 23.09.2021
Aus nichtöffentlicher Sitzung sind keine Beschlüsse bekannt zu geben.

TOP 2
öffentlich

Hochwasserschutz im Tiefenbachtal
Aktueller Stand, weiteres Vorgehen

Kurzbeschluss vom 23.09.2021
Einstimmige Empfehlung bei 1 Enthaltung

1. Die Auswertung der Empfehlungen des Bürgerinnen- und Bürgerrates durch Prof. Dr. Christian Küpfer vom Büro StadtLandFluss werden zur Kenntnis genommen und als Grundlage für das weitere Vorgehen beschlossen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Untersuchungen zur Erstellung des Hochwasserschutzes (HQ100 unter Berücksichtigung des Lastfall Klima) für die Kirchheimer Vorstadt im Tiefenbachtal voranzutreiben. Es wird untersucht, ob und wie die dezentralen ökologischen Maßnahmen den technischen Hochwasserschutz hinfällig machen. Im ersten Schritt wird das Büro StadtLandFluss mit der Ausarbeitung von vier möglichen ökologischen Maßnahmen beauftragt.

TOP 3
öffentlich

Einrichtung einer Fahrradstraße in der Sigmaringer Straße und Mühlstraße

Kurzbeschluss vom 23.09.2021
Einstimmige Empfehlung

Der Gemeinderat beschließt die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Sigmaringer Straße und der Mühlstraße und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

TOP 4
öffentlich

Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gründung der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen vom 25.07.2016
Aufhebung der Satzung der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen vom 22.11.2017

Kurzbeschluss vom 23.09.2021
Einstimmiger Beschluss

Die Vertreter/innen des Gemeinderats der Stadt Nürtingen im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen werden beauftragt, im Gemeinsamen Ausschuss die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Der Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gründung der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen wird zugestimmt.

2. Der Aufhebungssatzung zur Satzung der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen über die dauerhafte Übertragung von Aufgaben vom 22.11.2017 wird zugestimmt.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Beschlüsse des Gemeinsamen Ausschusses herbeizuführen.

TOP 5
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Alte Ziegelei', Planbereich 112.03 in Nürtingen
hier:
- Änderung des Geltungsbereichs
- Beschluss der Öffentlichen Auslegung

Kurzbeschluss vom 23.09.2021
Mehrheitlicher Beschluss (7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)

1. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Satzung über die örtlichen Bauvorschriften 'Alte Ziegelei' im Planbereich 112.03 wird geändert. Maßgebend für die neue Abgrenzung des Bebauungsplangebietes ist der Lageplan mit Geltungsbereich vom 11.05.2021 (siehe Anlage 1).

2. Dem Inhalt des Bebauungsplanentwurfes mit Satzung über die örtlichen Bauvorschriften 'Alte Ziegelei' im Planbereich 112.03 wird zugestimmt. Maßgebend sind die Planzeichnung, der Textteil mit den textlichen Festsetzungen und der Satzung über örtliche Bauvorschriften sowie die Begründung, jeweils vom 01.06.2021.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung) und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

TOP 6
öffentlich

Rahmenplan der Innenentwicklung
Förderprogramm 'Flächen gewinnen durch Innenentwicklung'
- Sachstandsbericht

Kurzbeschluss vom 23.09.2021
Kenntnisnahme

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

TOP 7
öffentlich

Städtebauliche Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen
hier: Versickerung und Retention von Niederschlagswasser
- Sachstandsbericht

Kurzbeschluss vom 23.09.2021
Kenntnisnahme

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

TOP 8
öffentlich

Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen

Kurzbeschluss vom 23.09.2021
1. Sanierung Gutenbergweg

TB Neureuther teilt mit, dass das Submissionsergebnis für die Sanierung des Gutenbergwegs bei ca. 126.000 ? liegt. Die Kostenberechnung des Büro Walter war deutlich höher. Der Baustart erfolgt im Oktober. Ende November soll der Gutenbergweg fertiggestellt sein.

StRin Himmer freut sich über ca. 60.000 ? die jetzt im Radbudget verbleiben.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass es noch viele Aufgaben für den neuen Radfahrkoordinator gibt.

2. Schild Steinachbrücke

Auf Nachfrage von StR Braun teilt der Vorsitzende mit, dass das Steinach-brückenschild bisher leider nicht aufgetaucht ist.

3. Tiefenbachbrücke ? Aufarbeitung Planung und Durchführung

Der Vorsitzende bittet StR Braun, sich mit den verschiedenen Fragen und Anregungen zur Tiefenbachbrücke direkt an Tiefbauamtsleiter Martin zu wenden. Die Aufarbeitung der Planung und Durchführung der Erneuerungsmaßnahme Tiefenbachbrücke kann in einer Sitzung des BA erfolgen.

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