Bürgerinfosystem der Stadt Nürtingen

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Willkommen im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Nürtingen. Sie finden hier aktuelle Informationen zu öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats, der Ausschüsse und der Ortschaftsräte. Außerdem können Sie hier nach Vorlagen, Sitzungen, und Beschlüssen recherchieren. Recherchen sind ab Januar 2015 möglich. Wählen Sie dazu den Zugang über die nebenstehende Schaltfläche Recherchen aus. Ergänzend stehen Ihnen der Sitzungskalender und Informationen zu Gremien zur Verfügung. Unter der Rubrik Gremien finden Sie auch die Kontaktadressen der Mitglieder des Gemeinderats und der Ortschaftsräte.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

Kurzbeschlüsse

	Datum	Betreff
	07.02.2023	1. Sitzung des Gemeinderates
	14.02.2023	2. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
	16.02.2023	1. Sitzung des Ortschaftsrates Zizishausen
	28.02.2023	2. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
	07.03.2023	2. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
	14.03.2023	2. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen
	21.03.2023	2. Sitzung des Gemeinderates
	28.03.2023	3. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
	18.04.2023	3. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
	25.04.2023	3. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
	02.05.2023	3. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

17.01.2023

1. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

24.01.2023

1. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses

TOP 1
öffentlich

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Aus nichtöffentlicher Sitzung sind keine Beschlüsse bekannt zu geben.

TOP 2
öffentlich

Wohnraumentwicklung Nürtingen
Potenzial-/Dichtemodell
Rahmenplan der Innenentwicklung - Endbericht

Kenntnisnahme

1. Die Ergebnisse der Untersuchung 'Rahmenplan der Innenentwicklung' wer-den zur Kenntnis genommen. Ziel ist es, sowohl eine für die Schaffung von zusätzlichen Wohnraum notwendige Nachverdichtung im Bestand zu ermög-lichen, als auch die Klimaanpassung im Bestand voranzutreiben.

Mehrheitliche Empfehlung (4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen)

2.a) Grundsätzlich werden die Leitziele für das Quartier 'Kirchheimer Vorstadt' als Richtlinien für die bauliche Entwicklung im Bestand angewendet (siehe Anlage 1).

Mehrheitliche Empfehlung (6 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen)

2.b) Grundsätzlich werden die Leitziele für das Quartier 'Am Säer/Östliche Hanglage' als Richtlinien für die bauliche Entwicklung im Bestand angewendet (siehe Anlage 1).

Mehrheitliche Empfehlung (9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen)

3. Sollten sich die Richtlinien im Wege der Beratung der Bauherren durch die Verwaltung oder durch Beratung im Gestaltungsbeirat nicht umsetzen lassen, wird die Verwaltung beauftragt, dem Gemeinderat entsprechende Satzungen zur Sicherstellung der oben genannten Zielsetzungen zur Beschlussfassung vorzulegen.

Mehrheitliche Empfehlung (6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen)

4. Die Verwaltung wird beauftragt, die für die vorgenannten Quartiere erarbeiteten Prinzipien auf typengleiche Bestandsgebiete zu übertragen.

TOP 3
öffentlich

Östliche Bahnstadt - Hier: Kenntnisgabe Besprechungsergebnis über das Abstimmungsgespräch am 10.01.2023 mit dem Regierungspräsidium - Zuordnung der geplanten Maßnahmen (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bzw. Städtebauförderung) und deren Förderfähigkeit

Kenntnisnahme

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss nimmt das Ergebnis des Abstimmungsgespräches mit dem Regierungspräsidium Stuttgart und der weiteren Vorgehensweise zur Beanspruchung der Fachförderprogramme zur Kenntnis.

TOP 4
öffentlich

Bahnstadt Nürtingen - Hier: Vorstellung Energiekonzept Bahnstadt
- Beauftragung der Stadtwerke zur Durchführung der Machbarkeitsstudie
- Festlegung des Energiestandards für Neubauten in der Bahnstadt

Einstimmige Empfehlung

1. Die Stadtwerke werden mit der Durchführung der Voruntersuchungen und der Erstellung der Machbarkeitsstudie zur Nutzung von Geothermie beauftragt.

2. Das energetische Niveau der Neubebauung innerhalb der Bahnstadt wird für den Wohnbau auf das energetische Niveau eines KfW 40-Effizienzhauses als Mindestanforderung festgelegt.

TOP 5
öffentlich

Bahnstadt Nürtingen - Parkierung
hier: Stellplatznachweis und Verordnung Quartiersgarage

Kenntnisnahme

1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der Arbeitsgruppe 'Parken' (Anlage 1).

Mehrheitliche Empfehlung (10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

2. Die baurechtlich notwendigen Stellplätze sind

a) für die Baufelder Q1 bis Q3 zu 50 % in eigenen Tiefgaragen unter den Baufeldern und zu 50 % in der Quartiersgarage und

b) für die Baufelder Q4 & Q5 vollständig in der Quartiersgarage nachzuweisen.

Mehrheitliche Empfehlung (8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen)

3. Als Standort für die Quartiersgarage i.V.m. einem 'Mobility Hub' wird das Bau-feld nördlich des Gebäudes Plochinger Straße 31 (Sondergebiet) vorgesehen.

Mehrheitliche Empfehlung (10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

4. Zielsetzung soll sein, dass Bau und Betrieb durch die Stadt Nürtingen erfolgen bzw. bei Bau und Betrieb durch Dritte entsprechend Einfluss ausgeübt werden kann.

TOP 6
öffentlich

Städtebauliches Handlungskonzept Klimaanpassung in Nürtingen
Hier: Leistungsbeschreibung

Empfehlung (5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

1. Der vorgelegten Leistungsbeschreibung des städtebaulichen Handlungskonzepts Klimaanpassung (siehe Anlage 1) vom xx.xx.xxxx wird zugestimmt.

2. Das Stadtplanungsamt wird beauftragt, auf der Grundlage der Leistungsbeschreibung vom xx.xx.xxxx die Ausschreibung über die Erstellung des städtebaulichen Handlungskonzepts Klimaanpassung durchzuführen.

TOP 7
öffentlich

Zwischenbericht kommunales PV-Förderprogramm

Einstimmige Empfehlung bei 0 Ja-Stimmen

Das PV-Förderprogramm ab 2023 mit den in der Vorlage beschriebenen Anpassungen fortzuführen wird somit abgelehnt.

Mehrheitliche Empfehlung (8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen)

1. Das Förderprogramm in seiner jetzigen Form wird auf unbestimmte Zeit pau-siert. Die für 2023 eingestellten Mittel in Höhe von 150.000 EUR werden wie folgt genutzt: 15.000 EUR werden für ein Balkonanlagen-Förderprogramm verwendet um das Vorhaben Klima Taskforce zur Bewerbung von Balkonanlagen zu unterstützen. Die restlichen 135.000 EUR werden für den LED-Umbau der Straßenbeleuchtung bereitgestellt.

TOP 8
öffentlich

Grundstücksstrategie sowie Ergänzung des Wohnungsangebots
hier: Tiny Häuser - Antrag der SPD-Fraktion

Kenntnisnahme

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

TOP 9
öffentlich

Grundstücksstrategie sowie Ergänzung des Wohnungsangebots
hier: Überbauung von Parkplätzen - Antrag der SPD-Fraktion

Kenntnisnahme

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

TOP 10
öffentlich

Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen
u.a.
- Bericht vergangene/laufende/zukünftige Maßnahmen Radverkehr
- Präsentation Maßnahmen Straßenunterhalt 2023

1. Bericht vergangene/laufende/zukünftige Maßnahmen Radverkehr

Herr Maul berichtet anhand einer Präsentation über verschiedene Maßnahmen.

StR Sackmann bemängelt, dass die Radboxen nur mit dem Handy gezahlt werden können und regt weitere Bezahlmöglichkeiten an.

Laut Herrn Maul wurde die Freischaltung der Radboxen inzwischen vereinfacht. Die Anregung zur Bezahlung wird er weitergeben.

2. Präsentation Maßnahmen Straßenunterhalt 2023

Tiefbauamtsleiter Martin stellt die geplanten Maßnahmen anhand einer Präsentation vor.

31.01.2023

1. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen

TOP 1
öffentlich

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Aus nichtöffentlicher Sitzung sind keine Beschlüsse bekannt zu geben.

TOP 2
öffentlich

Rückbau und Freimachung Plochinger Str. 65 (HolzHer-Areal)
Hier: Projektabschlussbericht mit Kostenfeststellung

Kenntnisnahme

Der Betriebsausschuss nimmt Kenntnis vom Projektabschlussbericht mit Kostenfeststellung zum Projekt Rückbau und Freimachung Plochinger Str. 65 (HolzHer-Areal).

TOP 3
öffentlich

Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen
- Sachstandsbericht Schlossbergschule
- Sachstandsbericht Musikschule
- Ausblick - Schuldigitalisierungsprojekte 2023
- Ausblick - Aktualisierter Fahrplan Kinderhaus Denkendorfer Weg

1. Bericht über laufende Projekte

Herr Alagna und Geschäftsführer Schultheiß berichten anhand einer Präsentation über folgende Projekte:

- Sachstandsbericht Schlossbergschule
- Sachstandsbericht Musikschule
- Ausblick - Schuldigitalisierung 2023
- Ausblick - Aktualisierter Fahrplan Kinderhaus Denkendorfer Weg

Die Präsentation wird an alle GR-Mitglieder verschickt.

2. Kinderhaus Neckarhausen

Auf Nachfrage von StRin Kehl-Maurer teilt Geschäftsführer Schultheiß mit, dass man beim Kinderhaus Neckarhausen im Plan liegt. Die Fertigstellung soll Ende des Jahres erfolgen.

Laut stv. Geschäftsführer von Albert gibt es bis zum Fenstereinbau eine kleine Verzögerung. Der Einbau ist für Ende Februar geplant.

3. Sporthalle MPG

Auf Nachfrage von StR Medla teilt der Vorsitzende mit, dass der Sportunterricht in der MPG-Halle gut funktioniert und die Halle genutzt wird.

Laut Geschäftsführer Schultheiß ist auch der Brandschutz der Halle in Ordnung.

4. Übersicht städtische Gebäude incl. Bewertung

Geschäftsführer Schultheiß teilt mit, dass noch in diesem Jahr eine Liste der städtischen Gebäude incl. Aussagen zu Nachhaltigkeit und CO2-Energieeffi-zienz fertiggestellt werden soll. Begonnen wird mit den Schulen und Wohn-gebäuden. Es ist vorgesehen, die einzelnen Gebäude zu betrachten und in den jeweiligen Gebäudeklassen gegenüberzustellen. Die Gebäude sollen nicht nur energetisch, sondern ganzheitlich betrachtet werden. Auch Barrierefreiheit ist ein großes Thema und soll ebenfalls abgebildet werden.

OR Franz bittet darum, die Informationen auch an die Ortschaftsräte weiterzu-leiten.

OR Seeger verweist auf die bereits vorhandenen Zahlen zum Energiever-brauch der einzelnen Gebäude.

StR Geißler verweist auf die finanzielle Situation und viele anstehende Pflichtaufgaben. Des Weiteren verweist er auf den fehlenden Brandschutz bei vielen Gebäuden.

StR Kunzmann liegt keine Übersicht über den städtischen Wohngebäudebestand und einen evtl. Leerstand vor.

StRin Dr. Kostrewa weist darauf hin, dass durch eine energetische Sanie-rung auch Geld gespart werden kann. Abschließend verweist sie auf die Verpflichtung zur Klimaneutralität.

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