Bürgerinfosystem der Stadt Nürtingen

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Sie haben hier die Möglichkeit nach Vorlagen, Sitzungen, Niederschriften und Beschlüssen zu recherchieren.

Sitzungen und Vorlagen finden Sie am schnellsten über die Funktion "Kalender" in der nebenstehenden Schaltfläche.

Recherchen sind ab Januar 2015 möglich. Wählen Sie dazu den Zugang über die nebenstehende Schaltfläche "Recherchen" aus.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	24.10.2017	5. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
	26.10.2017	10. Sitzung des Ortschaftsrates Zizishausen
	26.10.2017	7. Sitzung des Ortschaftsrates Raidwangen
	07.11.2017	7. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
	08.11.2017	6. Sitzung des Ortschaftsrates Neckarhausen
	13.11.2017	7. Sitzung des Ortschaftsrates Hardt
	14.11.2017	11. Sitzung des Gemeinderates
	15.11.2017	7. Sitzung des Ortschaftsrates Reudern
	16.11.2017	11. Sitzung des Ortschaftsrates Zizishausen
	21.11.2017	5. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
	22.11.2017	1. Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen
	28.11.2017	6. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
	05.12.2017	8. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
	07.12.2017	8. Sitzung des Ortschaftsrates Raidwangen
	12.12.2017	5. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen
	13.12.2017	7. Sitzung des Ortschaftsrates Neckarhausen (evtl.)
	14.12.2017	12. Sitzung des Ortschaftsrates Zizishausen
	18.12.2017	8. Sitzung des Ortschaftsrates Hardt (evtl.)
	19.12.2017	12. Sitzung des Gemeinderates
	20.12.2017	8. Sitzung des Ortschaftsrates Reudern (evtl.)
	09.01.2018	1. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
	09.01.2018	1. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
	16.01.2018	1. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
	17.01.2018	1. Sitzung des Ortschaftsrates Reudern

Kurzbeschlüsse

04.10.2017

4. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen

TOP 1
öffentlich

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Beschluss
§ 7 Wahl der kaufmännischen Leitung der GWN

Beschluss durch geheime Wahl

Frau Martina Fechter wird als neue kaufmännische Leitung der GWN gewählt.

TOP 2
öffentlich

Theodor-Eisenlohr-Schule
Einbau einer Verteilerküche mit Speisesaal

Beschluss
Einstimmiger Beschluss

1. Auf Grundlage der vorliegenden Planung wird dem Einbau einer Verteilerküche mit Speisesaal zugestimmt.

2. Die GWN wird beauftragt, die Baumaßnahme auf Grundlage der vorliegenden Planung und Kostenschätzung, bis zum Beginn des Schuljahres 2018/2019 umzusetzen.

TOP 3
öffentlich

Inselschule Zizishausen
Brandschutz-/elektrotechnische Sanierung
Anbau eines Fluchttreppenhauses

Beschluss
Einstimmige Empfehlung

1. Der Grundsatzbeschluss zu den Sanierungsarbeiten an der Inselschule, Zizishausen wird gefasst.

2. Der Ausschreibung und Ausführung der Sanierungsarbeiten zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen wird zugestimmt.

TOP 4
öffentlich

Reudern
Schulstraße 27 - Bürgerhaus - Um- und Ausbau städtisches Wohngebäude
Schulstraße 9 - Abbruch des Gebäudes und Schaffung von Wohnraum - Neubau

Beschluss
ORin Vlahek nimmt wegen Befangenheit im Zuhörerbereich Platz.

Einstimmige Empfehlung

1. Kenntnisnahme
- Schulstraße 9 – Betrachtung des Bestandsrathauses (Stand 31.03.2017)
- Schulstraße 27 – Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung (Stand 14.06.2017).

2. Grundsatzbeschluss über die Verlegung der Ortschaftsverwaltung Reudern vom Standort Schulstraße 9 zum Standort Schulstraße 27 (Bürgerhaus Reudern).

3. Weiterverfolgung der vorgestellten Machbarkeitsstudie „Bürgerhaus Reudern“, überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 30.000 € im Jahr 2017 und Beauftragung des Büros „VL Architekten GbR“ bis Leistungsphase 4 (Bauantrag).

4. Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 1.100.000 € im Jahr 2018 ff.

TOP 5
öffentlich

Frickenhäuser Straße 12
Verlängerung Mietvertrag Tageselternverein

Beschluss
Einstimmiger Beschluss

1. Der Mietvertrag zwischen der Stadt/GWN und dem Tageselternverein Kreis Esslingen e.V. wird um weitere 5 Jahre bis 31.05.2023 verlängert.

2. Die Konditionen des Mietvertrags bleiben unverändert.

TOP 6
öffentlich

Jahresabschluss 2016

Beschluss
Kenntnisnahme

Der Jahresabschluss 2016 wird zur Kenntnis genommen.

TOP 7
öffentlich

Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen

Beschluss
Klimaschutzmanager – Bericht in der Nürtinger Zeitung vom 04.10.2017

OR Seeger bezieht sich auf den Artikel in der Nürtinger Zeitung. Er stellt fest, dass die Erstellung des Energieberichts in den Aufgabenbereich der GWN fällt. Der Klimaschutzmanager wurde für das Klimaschutzkonzept eingestellt. Er regt an, das Klimaschutzkonzept nochmals an die Mitglieder des GR zu verteilen.

Es folgt eine kurze Diskussion.

10.10.2017

9. Sitzung des Gemeinderates

TOP 1
öffentlich

Bürgerfragestunde

Beschluss
1. Sprechzeiten von Ortsvorsteher Schwartz

Ein Bürger stellt fest, dass Ortsvorsteher Schwartz ständig ausgebucht ist.

Ortsvorsteher Schwartz verweist darauf, dass er in Neckarhausen regelmäßige Sprechzeiten hat und man während diesen Zeiten vorab telefonisch einen Termin mit ihm vereinbaren kann. Nachdem in den Ortsteilen zahlreiche Projekte laufen und dazu viele Gespräche notwendig sind, kann er nicht immer auf dem Rathaus greifbar sein.

2. Heim-Areal

Ein Bürger erkundigt sich danach, ob das Heim-Areal während der Amtszeit des Vorsitzenden noch fertig wird. Er befürchtet, dass während der neuerlichen Baustelle die Neckarsteige wieder gesperrt und damit die Innenstadt abgeriegelt wird.

Laut Vorsitzendem hat der Bauherr inzwischen eine Baugenehmigung und für nächste Woche ist der Notartermin vorgesehen. Da es sich hier um ein Denkmal handelt, das sensibel saniert werden muss, wird die Umsetzung sicher einige Zeit in Anspruch nehmen. Er geht davon aus, dass die Neckarsteige während der Bauarbeiten nicht gesperrt werden muss, da vor dem Gebäude genügend Platz ist, um die Baustelle einzurichten.

3. Zaun am Wasserhochbehälter auf dem Ersberg

Eine Bürgerin macht darauf aufmerksam, dass um den Wasserhochbehälter auf dem Ersberg ein hässlicher Gitterzaun aufgestellt wurde. Dies verschandelt den schönsten Aussichtspunkt Nürtingens.

Der Vorsitzende wird bei den Stadtwerken nachfragen, weshalb dieser Zaun angebracht wurde und wann er abgebaut wird.

4. Wörthbebauung

Eine Bürgerin verweist auf Artikel und Foto in der Nürtinger Zeitung vom 07.10.2017 mit einem Vorschlag zur einzeiligen Wörthbebauung.

Nach Mitteilung des Vorsitzenden hat der Gemeinderat die zweizeilige Bebauung beschlossen, hinter der er auch steht. Er ist an diesen Beschluss gebunden.

Ein Bürger möchte den Stand der Dinge bei der Wörthbebauung wissen.

Laut Vorsitzendem gibt es keine Änderung beim Sachstand. Ehe das Areal bebaut werden kann, muss zunächst der Hochwasserschutz hergestellt werden.

5. Altes Gesundheitsamt - Haus der Künste

Ein Bürger fragt nach, wann das ehemalige Gesundheitsamt umgebaut wird, da dort auch die Stadtkapelle einen Proberaum erhalten soll.

Herr Krüger, Geschäftsführer der GWN, informiert darüber, dass es nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie Probleme wegen Akustik und Denkmalschutz gab. Jetzt ist man soweit, dass man in die Ausführungsplanung gehen kann. Er geht davon aus, dass das Projekt 2018 umgesetzt wird.

TOP 2
öffentlich

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Beschluss
aus der Sitzung des Gemeinderates vom 25.07.2017:

§ 13 Wahl einer Amtsleitung (m/w) für das Bauverwaltungsamt

Beschlussfassung durch Wahl

Der Gemeinderat wählt Corina Zimmermann zur neuen Amtsleiterin für das Bauverwaltungsamt

TOP 3
öffentlich

Hochwasserschutz Neckar
Freiraumplanung Bereich 1 + 2
Sachstandsbericht

Beschluss
Kenntnisnahme

Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird jeweils die vorgeschlagene Variante B der Freiraumplanung des Bereichs 1 + 2 für den Hochwasserschutz Nürtingen weiterverfolgen und in einer öffentlichen Informationsveranstaltung am 10.11.2017 vorstellen.

TOP 4
öffentlich

Marketingprozess für die Stadt Nürtingen

Beschluss
Stadtrat Maier stellt den Geschäftsordnungsantrag, das Thema zu vertagen und zunächst vorzuberaten.

Mehrheitlicher Beschluss bei 4 Ja-Stimmen

Der Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung wird abgelehnt.

Mehrheitlicher Beschluss bei 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

1. Der Gemeinderat befürwortet eine Markenpositionierung und die Entwicklung eines Stadtmarketingkonzeptes, um im Wettbewerb mit anderen Städten bestehen zu können.

2. Als Basis für ein nachhaltiges Marketingkonzept wird einer Analyse-, Strategie- und Positionierungsphase in Kooperation mit der Agentur GRUPPE DREI und der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen zugestimmt.

TOP 5
öffentlich

Projekt Hauber-Campus in der Sigmaringer Straße
A: Bedarf
B: Standort
C: Wirtschaftlichkeitsberechnung und rechtsaufsichtliche Genehmigung

Beschluss
Stadtrat Dr. Hiller stellt den Antrag, als Standort für die Errichtung einer Dreifeldsporthalle die Standorte Sigmaringer Straße und Schreibere einer Wirtschaftlichkeitsberechnung zu unterziehen.

Mehrheitlicher Beschluss bei 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen

Dem Antrag von Stadtrat Dr. Hiller, als Standort für die Errichtung einer Dreifeldsporthalle die Standorte Sigmaringer Straße und Schreibere einer Wirtschaftlichkeitsberechnung zu unterziehen, wird zugestimmt.

Einstimmiger Beschluss

1. Den Ausführungen in der Sachverhaltsdarstellung zum Bedarf der Schulen, Sportvereine, Kindertageseinrichtungen u. a. an Hallenkapazitäten, um eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung zu ermöglichen, wird zugestimmt.

Einstimmiger Beschluss bei 1 Enthaltung

2. Als Standort für die Errichtung einer Dreifeldsporthalle werden die Standorte Sigmaringer Straße und Schreibere einer Wirtschaftlichkeitsprüfung unterzogen.

Einstimmiger Beschluss

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die rechtlich vorgeschriebene Wirtschaftlichkeitsberechnung zwischen den beiden Möglichkeiten „Anmietung der Sporthalle Hauber Campus“ gegenüber der „Eigenbesorgung“, sprich dem Bau einer Sporthalle durch die Stadt Nürtingen selbst, in Zusammenarbeit mit einem Wirtschaftsprüfer zu erstellen.

Einstimmiger Beschluss

4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Regierungspräsidium Stuttgart Kontakt aufzunehmen und bei Erfordernis die rechtsaufsichtliche Genehmigung für die „Anmietung Sporthalle Hauber Campus“ einzuholen.

TOP 6
öffentlich

Reudern
Schulstraße 27 - Bürgerhaus - Um- und Ausbau städtisches Wohngebäude
Schulstraße 9 - Abbruch des Gebäudes und Schaffung von Wohnraum - Neubau

Beschluss
Einstimmiger Beschluss

1. Kenntnisnahme
- Schulstraße 9 – Betrachtung des Bestandsrathauses (Stand 31.03.2017)
- Schulstraße 27 – Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung (Stand 14.06.2017).

2. Grundsatzbeschluss über die Verlegung der Ortschaftsverwaltung Reudern vom Standort Schulstraße 9 zum Standort Schulstraße 27 (Bürgerhaus Reudern).

3. Weiterverfolgung der vorgestellten Machbarkeitsstudie „Bürgerhaus Reudern“, überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 30.000 € im Jahr 2017 und Beauftragung des Büros „VL Architekten GbR“ bis Leistungsphase 4 (Bauantrag).

4. Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 1.100.000 € im Jahr 2018 ff.

5. Um eine bessere Entscheidungsgrundlage hinsichtlich der Nachnutzung des Standorts Schulstraße 9, Flst 75 zu haben, wird die Entscheidung vorerst zurückgestellt und dafür eine Planungsrate in Höhe von 5.000 € zusätzlich außerplanmäßig im Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft bereitgestellt, um eine Machbarkeitsstudie, die insbesondere über Bauvolumen (Anzahl Wohnungen/Personen) und die geschätzten Kosten Auskunft gibt, beauftragen zu können.

TOP 7
öffentlich

Inselschule Zizishausen
Brandschutz-/elektrotechnische Sanierung
Anbau eines Fluchttreppenhauses

Beschluss
Einstimmiger Beschluss

1. Der Grundsatzbeschluss zu den Sanierungsarbeiten an der Inselschule Zizishausen wird gefasst.

2. Der Ausschreibung und Ausführung der Sanierungsarbeiten zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen wird zugestimmt.

TOP 8
öffentlich

Entwicklungsbereich 'Am Wasen' - Grundsatzbeschluss zu einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer über den Neckar zwischen dem zukünftigen Wohnquartier und dem Schlachthof-Areal

Beschluss
Mehrheitlicher Beschluss in namentlicher Abstimmung bei 12 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Der Beschlussantrag wird abgelehnt. Dem Gemeinderat wird damit nicht empfohlen:

1. Die Stadt beteiligt sich an der Investoren-Maßnahme einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer über den Neckar zwischen dem zukünftigen Wohnquartier „Am Wasen“ und dem Schlachthof-Areal bis zu einer Höhe von maximal 300.000 €.

2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, diese Brücke für Fußgänger und Rad-fahrer den weiteren Planungsschritten und –verfahren zugrunde zu legen.

3. Die Summe von 300.000 € als anteilige Investition in eine Fußgängerbrücke soll in die Haushaltsberatungen zum Haushaltsplan 2018 einfließen.

TOP 9
öffentlich

Stadtbildsatzung
hier: Ergänzung Plan 'Denkmäler und stadtbildprägende Gebäude' vom 05.10.2015 und Satzungsbeschluss

Beschluss
Einstimmiger Beschluss

1. Den Inhalten der Stadtbildsatzung mit der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften wird zugestimmt. Maßgebend ist die Planzeichnung mit dem Geltungsbereich i.d.F. vom 20.03.2017.

2. Der beiliegende Plan 'Denkmäler und stadtbildprägende Gebäude' vom 05.10.2015 wird als Bestandteil der Stadtbildsatzung der Satzung der Vorlage 039/2017/BA beigefügt und mit beschlossen.

3. Die örtlichen Bauvorschriften der folgenden Bebauungspläne werden aufge-hoben und durch die örtlichen Bauvorschriften der Stadtbildsatzung ersetzt: Schloßberg (101-01-0) rechtskräftig seit 16.06.1995, 1. Änderung Rathaus-Brunnensteige (101-02-1) rechtskräftig seit 17.01.1987, Heiligkreuzstr.-Europastraße-ll (101-05-II-0) rechtskräftig seit 09.03.1988, 1. Änderung Heiligkreuzstr.-Europastraße-ll (101-05-II-1) rechtskräftig seit 21.12.2012, Heiligkreuzstr.-Europastraße-l (101-06-I-0) rechtskräftig seit 19.11.1988, Blockturm-Farrenstraße (101-08-0) rechtskräftig seit 05.05.1998, Obere Steinengrabenstraße (101-09-0) rechtskräftig seit 25.07.2000, 1. Änderung Obere Steinengrabenstraße (101-09-1) rechtskräftig seit 13.05.2011, Kirchstraße Ost (101-10-0) rechtskräftig seit 04.04.1970, Europastraße – Gant (101-11-0) rechtskräftig seit 25.07.2000.

4. Die Stadtbildsatzung in der Fassung vom 20.03.2017 mit den örtlichen Bauvorschriften wird als Satzung beschlossen.

TOP 10
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Breitäcker II', Planbereich 121.05, in Nürtingen-Reudern
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss
Einstimmiger Beschluss

1. Der Bebauungsplan „Breitäcker II“ im Planbereich 121.05 wird als Satzung zusammen mit der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften beschlossen. Maßgebend sind die Planzeichnung, der Textteil mit den textlichen Festsetzungen und der Satzung über örtliche Bauvorschriften sowie die Begründung, jeweils vom 18.08.2017 sowie der Umweltbericht als Teil der Begründung vom 18.07.2017.

2. Während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung) vom 15.05.2017 bis 16.06.2017 und der verkürzten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit (erneute verkürzte öffentliche Auslegung) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange vom 25.07.2017 bis 15.08.2017 gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB sind Anregungen und Stellungnahmen eingegangen. Über diese wird im Sinne des beigefügten Abwägungsvorschlages vom 18.08.2017 entschieden.

TOP 11
öffentlich

Entwicklungsfläche 'Bergäcker'
hier: Beschluss der Allgemeinen Wettbewerbsbedingungen (Teil A : Auslobungsbedingungen)

Beschluss
Einstimmiger Beschluss

Die Allgemeinen Wettbewerbsbedingungen (Teil A: Auslobungsbedingungen) werden als Grundlage für die Durchführung des Bewerberverfahrens beschlossen.

TOP 12
öffentlich

Entwicklungsbereich „Im Wasserfall“
Beschluss der Beauftragung für die Realisierungsstudie mit Bürgerbeteiligung

Beschluss
Einstimmiger Beschluss

1. Der Beauftragung des Moderationsbüros „Netzwerk für Planung und Kommunikation – Bürogemeinschaft Sippel / Buff“ für die Moderation und Dokumentation der Bürgerbeteiligung wird zugestimmt.

2. Der Beauftragung des Büros „Krischpartner – Architekten, Stadtplaner“ für die Erstellung der Realisierungsstudie wird zugestimmt.

TOP 13
öffentlich

Fortschreibung Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2017/2018

Beschluss
Einstimmiger Beschluss

1. Der Gemeinderat beschließt die Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2017/ 2018 (Anlage 1 zur Vorlage) mit den aufgeführten Handlungsempfehlungen (Seite 24 / Anlage 6 der Bedarfsplanung) für das KJ. 2017/18:

Erweiterung Betreuungsangebot – Umwandlung je einer RG-VÖ-Gruppe in eine VÖ-GT-Gruppe mit Mittagessenangebot in den Einrichtungen Meersburger Straße, Silcherstraße und Taunustraße.

Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel von ca. 139.000,- / Jahr (Personal-kosten) und ca. 10.000,- Euro einmalige Sachkosten sollen ab / im Haushalt 2018 zur Verfügung gestellt werden.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Tageselternverein Kreis Esslingen e.V. die Entwicklung einer Großtagespflegestelle oder eines
TiagR-Projektes zu prüfen, um dem aktuellen akuten Defizit im U3-Bereich ggfs. kurz-/ mittelfristig begegnen zu können.

3. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung auf Grund der weiter zu erwartenden stark steigenden Kinderzahlen mit der Fortschreibung bzw. einer Neuerstellung eines Masterplanes für Kindertageseinrichtungen für die nächsten 10 bis 15 Jahre. Der Masterplan wird von der Verwaltung erarbeitet in Zusammenarbeit mit der GWN.

TOP 14
öffentlich

Einführung eines Mittagessens in der Kernzeitbetreuung an den Grundschulen und einer Betreuung am Nachmittag sowie Neustrukturierung der Entgelte

Beschluss
Stadträtin Kehl-Maurer beantragt im Namen der SPD-Fraktion, den Beschlussantrag dahingehend zu ergänzen, dass für die Kernzeitbetreuung an den Grundschulen eine Konzeption erstellt werden soll, die die Qualität des Betreuungsangebotes garantiert. Dabei sollen Personalschlüssel, Qualifizierung des Personals, Fortbildungen und räumliche und materielle Ausstattung wesentliche Bestandteile sein.

Mehrheitlicher Beschluss

Dem Antrag der SPD-Fraktion zur Ergänzung des Beschlussantrags wird zugestimmt.

Einstimmiger Beschluss

1. Auf Grundlage der durchgeführten Bedarfserhebung wird ein Ausbau der Schulkindbetreuung vorgenommen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Ausbau der außerschulischen Betreuung an den Grundschulen wie folgt zum Schuljahr 2018/2019 umzusetzen:

a) Einführung eines Mittagessens im Rahmen der Kernzeitbetreuung an der Grundschule Raidwangen, Roßdorfschule, Inselschule Zizishausen, Friedrich-Glück-Schule Oberensingen, Braikeschule, Anna-Haag-Schule und Ersbergschule (ggf. bis zur Einführung eines Ganztagsbetriebs).
Hierfür ist analog zu den Kindertageseinrichtungen für jede Betreuungseinrichtung bzw. jede Schule eine Hauswirtschaftskraft für die Essensvor- und –nachbereitung sowie die Beaufsichtigung während des Essens einzustellen und die notwendige Küchen- bzw. sächliche Ausstattung zu beschaffen.

b) Einführung einer flexiblen Nachmittagsbetreuung von Montag bis Freitag im Anschluss an die Kernzeitbetreuung in der Zeit von 14.00 bis 16.00 Uhr. Die Betreuung ist wie in der Kernzeit für Gruppen bis zu 20 Kindern mit einer Betreuungskraft zu besetzen.

2. Die notwendigen Haushaltsmittel und Personalstellen werden im Haushalt 2018 bereitgestellt bzw. geschaffen.

3. Der Neustrukturierung der Entgeltordnung wie im Sachverhalt unter IV. dargestellt, wird grundsätzlich zugestimmt.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis der neuen Strukturen eine neue Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kernzeit- und flexible Nachmittagsbetreuung zu erstellen und zur Beschlussfassung vorzulegen.

5. Für die Kernzeitbetreuung an den Grundschulen soll eine Konzeption erstellt werden, die die Qualität des Betreuungsangebotes garantiert. Dabei sollen Personalschlüssel, Qualifizierung des Personals, Fortbildungen und räumliche und materielle Ausstattung wesentliche Bestandteile sein.

TOP 15
öffentlich

Förderantrag zur Umstellung der Straßenbeleuchtung in Nürtingen auf LED

Beschluss
Einstimmiger Beschluss

1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm der Nationalen Klimaschutzinitiative („Kommunalrichtlinie – Investive Klimaschutzmaßnahmen – Sanierung der Außen- und Straßenbeleuchtung – Förderschwerpunkt V. 1) zu stellen, um die Straßenbeleuchtung in Nürtingen weitgehend auf LED umzustellen.

2. Die erforderlichen Haushaltsmittel für den städtischen Eigenanteil i. H. v. ca. 400.000 Euro sollen in die Beratungen zum Haushaltsplan 2018 einfließen.

TOP 16
öffentlich

Mitgliederwechsel im Gestaltungsbeirat

Beschluss
Mehrheitlicher Beschluss bei 1 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen

Dem anstehenden turnusgemäßen Mitgliederwechsel sowie dem Neubesetzungsvorschlag wird zugestimmt.

TOP 17
öffentlich

Wahl der Ortsvorsteher-Stellvertreter für die Ortschaft Hardt

Beschluss
Einstimmiger Beschluss

Für die Dauer der Amtszeit der am 25.05.2014 gewählten Ortschaftsräte werden auf Vorschlag des Ortschaftsrates zu ehrenamtlichen Ortsvorsteher-Stellvertretern für die Ortschaft Hardt gewählt:

1. Stellvertreter: Joachim Thumm
2. Stellvertreter: Alexander Beck

TOP 18
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Neckarstraße' 1. Änderung (Hotel am Neckar), Planbereich 105.02
hier: Sachstandbericht

Beschluss
Kenntnisnahme

Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen. Es gibt eine kontroverse Diskussion über das Projekt.

TOP 19
öffentlich

Schaffung von zusätzlichem Wohnraum

Beschluss
Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

TOP 20
öffentlich

Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen

Beschluss
1. Baumaßnahmen Stuttgart 21 für die Jahre 2018 und 2019

Ordnungsamtsleiterin Pixa gibt bekannt, dass auf dem Straßenabschnitt der L1250 zwischen Wendlingen und Oberboihingen Baumaßnahmen im Zuge des Projekts Stuttgart 21 durchgeführt werden. Es wird 2018 und 2019 umfangreiche Sperrungen und Einbahnregelungen auf dieser Strecke geben. Vom Umleitungsverkehr betroffen werden die K1219 Unterensingen-Zizishausen-Oberensingen und der Ortsteil Reudern. Ein Termin zur weiteren Information der Kommunen findet am 18.10.2017 statt. Die Straßenverkehrsbehörde und Ortsvorsteher Hauber werden teilnehmen. Wer von den Stadträten Informationen aus erster Hand möchte, kann die öffentliche Bürgerveranstaltung am 19.10.2017 in der Stadthalle in Wendlingen besuchen.

2. Gedenkveranstaltung für Peter Härtling

Der Vorsitzende informiert, dass das Kulturamt eine Gedenkveranstaltung für den verstorbenen Ehrenbürger Peter Härtling plant. Das Lesekonzert wird am Sonntag, 10.12.2017, um 11 Uhr in der Kreuzkirche stattfinden. Er bittet diejenigen Stadträte, die Interesse an Karten haben, sich an das Kulturamt zu wenden.

3. Ausscheiden von Stadtrat Braunmüller aus dem Gemeinderat

Nach Mitteilung des Vorsitzenden hat Stadtrat Braunmüller einen Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat gestellt.

4. Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2017 - Eröffnungsbilanz

Der Vorsitzende teilt mit, dass im Anschluss an die nächste VA-Sitzung am 24.10.2017 eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates zur Vorberatung der Eröffnungsbilanz stattfinden wird. Beginn der Sitzung wird voraussichtlich 19.30 Uhr sein.

5. Bilanz des Neckarfestes

Auf Nachfrage von Stadtrat Dr. Staffa liegt die endgültige Abrechnung des Neckarfestes laut Amtsleiterin Igel-Goll noch nicht vor. Nach einem ersten Fazit sieht es aber so aus, als ob sie mit dem gesteckten finanziellen Rahmen auskommen würden. Sie wird in der nächsten VA-Sitzung darüber informieren.

Stadtrat Dr. Staffa regt außerdem an, den finanziellen Eigenbeitrag, der von jedem Besucher verlangt wurde, besser zu kommunizieren.

6. Teerung des Fußwegs am Starenweg

Stadträtin Glück wurde von Anwohnern des Starenwegs und der Ersbergstraße darauf angesprochen, dass der Fußweg parallel zum Starenweg kürzlich geteert wurde, obwohl dort ja bald eine Neubaumaßnahme erfolgen soll.

Tiefbauamtsleiter Beck wird klären, weshalb der Weg neu geteert wurde, so der Vorsitzende.

7. Informationen über Projekte des Landkreises

Stadtrat Braunmüller regt an, dass der Vorsitzende den Gemeinderat auch über Landkreisaktivitäten informiert, die auf Nürtinger Markung stattfinden. So wären der Neubau der Albert-Schäffle-Schule auf dem Säer, die Verlängerung der Laufzeit der Erddeponie im Tiefenbachtal und die Bebauung am Wasen Themen, die das Gremium interessieren.

8. Neue Sitzungsvorlagenmaske

Stadtrat Medla bedankt sich bei der Verwaltung für die neue Sitzungsvorlagenmaske.

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