Bürgerinfosystem der Stadt Nürtingen

Willkommen im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Nürtingen.

Sie finden hier aktuelle Informationen zu öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats, der Ausschüsse und der Ortschaftsräte.

Außerdem können Sie hier nach Vorlagen, Sitzungen, und Beschlüssen recherchieren. Recherchen sind ab Januar 2015 möglich. Wählen Sie dazu den Zugang über die nebenstehende Schaltfläche Recherchen aus.

Ergänzend stehen Ihnen der Sitzungskalender und Informationen zu Gremien zur Verfügung. Unter der Rubrik Gremien finden Sie auch die Kontaktadressen der Mitglieder des Gemeinderats und der Ortschaftsräte.

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	25.09.2018	5. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
	09.10.2018	13. Sitzung des Gemeinderates
	10.10.2018	7. Sitzung des Ortschaftsrates Reudern
	16.10.2018	5. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
	16.10.2018	7. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
	17.10.2018	7. Sitzung des Ortschaftsrates Neckarhausen
	23.10.2018	14. Sitzung des Gemeinderates
	25.10.2018	8. Sitzung des Ortschaftsrates Raidwangen
	06.11.2018	6. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
	07.11.2018	8. Sitzung des Ortschaftsrates Reudern
	13.11.2018	15. Sitzung des Gemeinderates
	14.11.2018	8. Sitzung des Ortschaftsrates Neckarhausen
	20.11.2018	6. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
	21.11.2018	3. Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen
	22.11.2018	8. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
	27.11.2018	7. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
	28.11.2018	6. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen
	04.12.2018	16. Sitzung des Gemeinderates
	12.12.2018	9. Sitzung des Ortschaftsrates Reudern
	18.12.2018	17. Sitzung des Gemeinderates
	19.12.2018	9. Sitzung des Ortschaftsrates Neckarhausen

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

11.09.2018

12. Sitzung des Gemeinderates

TOP 4
öffentlich

Bürgerfragestunde.

Kurzbeschluss vom 13.09.2018
Von den anwesenden Zuhörern werden keine Fragen gestellt.

TOP 5
öffentlich

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen.

Kurzbeschluss vom 13.09.2018
aus der Sitzung des Gemeinderates vom 24.07.2018:

§ 12 Wahl einer Amtsleitung für das Amt für Bildung, Soziales und Familie

Beschluss

In offener Wahl wird Herr Singler zum Amtsleiter des Amts für Bildung, Soziales und Familie gewählt.

§ 13 Beschluss über die Ergebnisse aus der Klausurtagung am 23.07.2018

Beschluss

Investitionen in Höhe von 3.515.000 Euro, die der Gemeinderat in der Klausursitzung am 23.07.2018 mehrheitlich ausgewählt hat, werden aus dem Haushalt gestrichen und im Investitionsprogramm auf später (2023 ff.) geschoben.

Beschluss

Die Mehrheit des Gemeinderats lehnt eine Beschlussfassung über die Ziffern 2-7 des Beschlussantrags ab.

TOP 6
öffentlich

Beitritt in den Kreiszweckverband für die Breitbandversorgung.

Kurzbeschluss vom 13.09.2018
Einstimmiger Beschluss

1. Es ist beabsichtigt, einem Kreiszweckverband für die Breitbandversorgung beizutreten.
2. Für den durch gesonderten Gemeinderatsbeschluss zu erklärenden Beitritt ist insbesondere Voraussetzung, dass die Interessen und Rechte der Stadt Nürtingen betreffenden Inhalte des verhandelten Entwurfes des Rahmenvertrages mit der Deutschen Telekom und der endgültige Entwurf der Zweckverbandssatzung vorliegen.
3. Es wird zu Kenntnis genommen, dass sich nach derzeitigem Stand die jährliche Umlage für die Stadt auf 9.429 Euro beläuft (gem. Tabelle Anhang 3). Die Steuerberatung geht derzeit davon aus, dass die Umlage nicht der Umsatzsteuer unterliegt. Sollte das Finanzamt nach einer noch zu stellenden verbindlichen Anfrage anderer Auffassung sein, erhöht sich die Umlage um 19% Umsatzsteuer.
4. Der Teilnahme an einer regionalen Kooperation zum Breitbandausbau mit der Deutschen Telekom wird zugestimmt.

TOP 7
öffentlich

Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie für die Stadt Nürtingen.

Kurzbeschluss vom 13.09.2018
Einstimmiger Beschluss bei 1 Enthaltung

Der Gemeinderat begrüßt das Projekt zur Erstellung einer Digitalisierungsstrategie „moderNTimes“ für die Stadt Nürtingen und nimmt den vorgesehenen Projektplan zustimmend zur Kenntnis.

TOP 8
öffentlich

Jahresabschluss 2015.

Kurzbeschluss vom 13.09.2018
Einstimmiger Beschluss

Der Gemeinderat der Stadt Nürtingen nimmt den Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 zur Kenntnis und leitet ihn zur Prüfung an das Amt für Revision weiter.

TOP 9
öffentlich

Finanzzwischenbericht zum 30.06.2018.

Kurzbeschluss vom 13.09.2018
Einstimmiger Beschluss

1. Der Gemeinderat nimmt den Finanzzwischenbericht 2018 zur Kenntnis.

2. Zur Herstellung weiterer Planungssicherheit werden Bauinvestitionen nur noch dann in das Investitionsprogramm aufgenommen, wenn die Voraussetzungen des § 12 GemHVO erfüllt sind. Diese Regelung ist verbindlich für die Haushaltsplanungen möglichst ab 2020, verpflichtend ab 2021 anzuwenden. Die Fachämter haben auf diesen Zeitpunkt ausgerichtet, rechtzeitig ihre internen Planungen abzustimmen. Nur bei unbedeutenden Investitionen kann auf dieses Verfahren verzichtet werden.

TOP 10
öffentlich

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Umbuchung von vorhandenen HH-Mitteln innerhalb der Kostenstelle 6614104 „Unterhaltung der Kanalisation“.

Kurzbeschluss vom 13.09.2018
Einstimmiger Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Sachkonto Nummer 4291000 in Höhe von EUR 100.000,00.

Im Gegenzug werden Einsparungen in Höhe von EUR 100.000,00 auf Sachkonto Nummer 4212021 vorgenommen.

TOP 11
öffentlich

Umbau verschiedener Sportanlagen im Stadtgebiet.

Kurzbeschluss vom 13.09.2018
Stadtrat Maier stellt den Antrag, auch die Weitsprunganlage Ersbergschule in diesem Jahr zu sanieren, da die Schule schon länger vertröstet wird.

Stadtkämmerin Schön informiert, dass außer-/überplanmäßige Ausgaben nur zulässig sind, wenn sie unabweisbar sind. Andernfalls wird ein Deckungsvorschlag benötigt.

Der Vorsitzende modifiziert darauf den Antrag dahingehend, dass die Mittel für die Erneuerung der Laufbahn und Weitsprunganlage an der Ersbergschule im Vorgriff auf den Haushalt 2019 bereitgestellt werden.

Mehrheitlicher Beschluss bei 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Im Vorgriff auf den Haushalt 2019 werden die Mittel für die Erneuerung der Laufbahn und Weitsprunganlage an der Ersbergschule bereitgestellt.

Einstimmiger Beschluss

1. Der Gemeinderat beschließt die zur Finanzierung der Erneuerungen der Tartanbeläge „Anna-Haag-Schule“ und „Leichtathletikanlage Zizishausen“ notwendigen überplanmäßigen Ausgaben mit Finanzierungsvorschlag „Weitsprunganlage Ersbergschule“.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die ausgeschriebenen Leistungen für die Tartanbeläge „Anna-Haag-Schule“ und „Leichtathletikanlage Zizishausen“ zu vergeben.

TOP 12
öffentlich

Neuausrichtung des Integrationsbüros und der kommunalen Integrationsarbeit in der Stadt Nürtingen.

Kurzbeschluss vom 13.09.2018
Mehrheitlicher Beschluss bei 8 Ja-Stimmen

Der Antrag der Fraktion NL/Grüne, die 2,5 Stellen des Integrationsbüros zu entfristen, wird abgelehnt.

Einstimmiger Beschluss

Der Neuausrichtung des Integrationsbüros als kommunale Anlaufstelle für Menschen mit Migrationsgeschichte und für Fragen zu den Themen Migration und Integration im Sinne einer nachhaltigen Gestaltung der Integrationsarbeit in Nürtingen wird zugestimmt.

Die dafür vorhandenen bislang befristeten Stellen mit einem Stellenanteil von insg. 2,5 Vollzeitstellen werden bis 31.12.2021 verlängert.

TOP 13
öffentlich

Hotel am Neckar - Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 14.11.2017.

Kurzbeschluss vom 13.09.2018
Mehrheitlicher Beschluss bei 15 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen

„Der Gemeinderatsbeschluss vom 14.11.2017, der gemäß Protokoll vom 19.12.2017 lautet: „Der Gemeinderat beschließt den Verkauf der Flst. 570/1, 570/6, sowie Teilflächen der Flst. 570 und 573/3 zum Bau eines Hotels“ wird aufgehoben.

TOP 14
öffentlich

Schaffung von zusätzlichem Wohnraum / Bahnstadt / Stärkung der Innenstadt
- Bericht der Verwaltung.

Kurzbeschluss vom 13.09.2018
Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

TOP 15
öffentlich

Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen.

Kurzbeschluss vom 13.09.2018
Es gibt keine Wortmeldungen.

18.09.2018

6. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

TOP 1
öffentlich

Bürgerfragestunde.

Kurzbeschluss vom 19.09.2018
Es werden keine Fragen gestellt.

TOP 2
öffentlich

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen.

Kurzbeschluss vom 19.09.2018
Aus nichtöffentlicher Sitzung sind keine Beschlüsse bekanntzugeben.

TOP 3
öffentlich

Änderung der Hauptsatzung – Ortsvorsteher.

Kurzbeschluss vom 19.09.2018
Einstimmige Empfehlung

Die als Anlage beigefügte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung wird beschlossen.

Kenntnisnahme

Die Verwaltung wird für die Sitzung des Gemeinderats am 09.10.2018 eine ergänzte Vorlage vorlegen. In der Hauptsatzung soll geregelt werden, dass künftig die Ausschüsse für die Entscheidung über außer- und überplanmäßige Ausgaben ab einem Betrag von 100.000 € zuständig sind, wenn es sich um eine reine Umschichtung innerhalb einer Produktgruppe handelt. Bei Mehrausgaben soll der Ausschuss ab 30.000 € zuständig sein. Darunter liegt die Zuständigkeit beim Oberbürgermeister. Es muss noch geklärt werden, ob eine Obergrenze bei der Ausschusszuständigkeit erforderlich ist.

TOP 4
öffentlich

Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen.

Kurzbeschluss vom 19.09.2018
1. Linienweg der Buslinien 185 und 195 geändert

Laut Vorsitzendem hat das Landratsamt Esslingen die Stadt Nürtingen informiert, dass zur Stabilisierung der Pünktlichkeit und Verbesserung der Anschlusssicherheit die Buslinien 185 und 195 auf der Strecke Großbettlingen nach Nürtingen ab 10. September 2018 im Zulauf auf den Verknüpfungspunkt Nürtingen ZOB nicht mehr über die Haltestelle Schillerplatz, sondern über die Haltestelle Post verkehren. Durch die zahlreichen Linksabbiegervorgänge ist das heutige Fahrzeitprofil nicht mehr ausreichend. Daher kommt es derzeit häufig zu Verspätungen und Anschlussverlusten. Verkehrsstromerhebungen ergeben ca. 95 Aussteiger an der Haltestelle Schillerplatz im Gegensatz zu rund 750 Aussteigern am ZOB. In der Gesamtab-wägung ist die Anschlusssicherheit am ZOB Nürtingen höher zu bewerten als die Feinerschließung der Nürtinger Innenstadt. Daher wird die Linienwegsänderung in einer Testphase bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018 erprobt. Der Verwaltungs-, Finanz und Wirtschaftsausschuss der Stadt Nürtingen hat sich bereits am 05.06.2018 mit dem Vorschlag des Landkreises befasst und eine ablehnende Stellungnahme abgegeben. Der Landkreis hat nun aber seine Entscheidung mitgeteilt.

2. Finanzausstattung der Kommunen

Wie der Vorsitzende ausführt, haben zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Land zahlreiche Gespräche über die finanzielle Ausstattung der Kommunen stattgefunden. Nachdem die Verhandlungen anfangs sehr zäh verliefen, wurden dann doch konstruktive Ergebnisse erzielt. Ein Ergebnis der Gespräche ist die Senkung der Gewerbesteuerumlage. Der Bund hat zugesagt, dass die Länder ab 2019 keine Kompensationszahlungen zum Fonds 'Deutsche Einheit' mehr zu leisten haben. In diesem Zuge könnte auch die erhöhte Gewerbesteuerumlage Fonds 'Deutsche Einheit' entfallen. Außerdem werden die Mittel für den Generalverkehrsplan erhöht, was überwiegend dem ÖPNV zugutekommen soll. Für Digitalisierungsmaßnahmen an Schulen wurde eine Pauschalförderung je Schüler ausgehandelt. Das Land hat ferner zugesagt, alle Mittel des Bundes für die Kitaförderung an die Kommunen weiterzuleiten. Damit konnten für die Kommunen deutliche Verbesserungen erreicht werden.

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