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Willkommen im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Nürtingen. Sie finden hier aktuelle Informationen zu öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats, der Ausschüsse und der Ortschaftsräte. Außerdem können Sie hier nach Vorlagen, Sitzungen, und Beschlüssen recherchieren. Recherchen sind ab Januar 2015 möglich. Wählen Sie dazu den Zugang über die nebenstehende Schaltfläche Recherchen aus. Ergänzend stehen Ihnen der Sitzungskalender und Informationen zu Gremien zur Verfügung. Unter der Rubrik Gremien finden Sie auch die Kontaktadressen der Mitglieder des Gemeinderats und der Ortschaftsräte.
Sitzungen der nächsten 90 Tage
Kurzbeschlüsse
Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage
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Sitzungsdatum |
Sitzungstitel |
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17.01.2023 |
1. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses |
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TOP 1 öffentlich
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Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
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aus der Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 23.11.2022
§ 47 Projekt 'Nette Toilette', Innenstadtring und außerhalb Innenstadt, Anpassung der Aufwandsentschädigung außerhalb der Innenstadt bei touristischen und/oder freizeitlichen Anlagen
Beschluss
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für 'Nette Toilette' bei touristischen Standorten auf 100 EUR pro Betriebsmonat.
§ 48 Nürtingen, Millotstraße, Flst. 5490/6
hier: Erwerb
Beschluss
Die Verwaltung bzw. das Fachamt wird beauftragt, das Flst. 5490/6, Millotstraße zu den im Sachverhalt genannten Konditionen vom Landkreis Esslingen zu erwerben.
§ 49 Niederschlagung Vollstreckung
Beschluss
Die Forderung Nr. 1-5 wird wegen eines anhängigen Insolvenzverfahrens (Vollstreckungsverbot) gem. § 32 Abs. 2 GemHVO unbefristet niedergeschlagen.
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TOP 2 öffentlich
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Wirtschaftsplan der Nürtingen Beteiligung GmbH 2023
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Einstimmige Empfehlung
Dem Wirtschaftsplan der Nürtingen Beteiligung GmbH für das Geschäftsjahr 2023 wird zugestimmt.
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TOP 3 öffentlich
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Zeitraum: Januar bis Dezember 2022
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Einstimmige Empfehlung
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
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TOP 4 öffentlich
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Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen
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Es gibt keine Wortmeldungen.
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24.01.2023 |
1. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses |
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TOP 1 öffentlich
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Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
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Aus nichtöffentlicher Sitzung sind keine Beschlüsse bekannt zu geben.
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TOP 2 öffentlich
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Wohnraumentwicklung Nürtingen
Potenzial-/Dichtemodell
Rahmenplan der Innenentwicklung - Endbericht
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Kenntnisnahme
1. Die Ergebnisse der Untersuchung 'Rahmenplan der Innenentwicklung' wer-den zur Kenntnis genommen. Ziel ist es, sowohl eine für die Schaffung von zusätzlichen Wohnraum notwendige Nachverdichtung im Bestand zu ermög-lichen, als auch die Klimaanpassung im Bestand voranzutreiben.
Mehrheitliche Empfehlung (4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen)
2.a) Grundsätzlich werden die Leitziele für das Quartier 'Kirchheimer Vorstadt' als Richtlinien für die bauliche Entwicklung im Bestand angewendet (siehe Anlage 1).
Mehrheitliche Empfehlung (6 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen)
2.b) Grundsätzlich werden die Leitziele für das Quartier 'Am Säer/Östliche Hanglage' als Richtlinien für die bauliche Entwicklung im Bestand angewendet (siehe Anlage 1).
Mehrheitliche Empfehlung (9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen)
3. Sollten sich die Richtlinien im Wege der Beratung der Bauherren durch die Verwaltung oder durch Beratung im Gestaltungsbeirat nicht umsetzen lassen, wird die Verwaltung beauftragt, dem Gemeinderat entsprechende Satzungen zur Sicherstellung der oben genannten Zielsetzungen zur Beschlussfassung vorzulegen.
Mehrheitliche Empfehlung (6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen)
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die für die vorgenannten Quartiere erarbeiteten Prinzipien auf typengleiche Bestandsgebiete zu übertragen.
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TOP 3 öffentlich
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Östliche Bahnstadt - Hier: Kenntnisgabe Besprechungsergebnis über das Abstimmungsgespräch am 10.01.2023 mit dem Regierungspräsidium - Zuordnung der geplanten Maßnahmen (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bzw. Städtebauförderung) und deren Förderfähigkeit
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Kenntnisnahme
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss nimmt das Ergebnis des Abstimmungsgespräches mit dem Regierungspräsidium Stuttgart und der weiteren Vorgehensweise zur Beanspruchung der Fachförderprogramme zur Kenntnis.
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TOP 4 öffentlich
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Bahnstadt Nürtingen - Hier: Vorstellung Energiekonzept Bahnstadt
- Beauftragung der Stadtwerke zur Durchführung der Machbarkeitsstudie
- Festlegung des Energiestandards für Neubauten in der Bahnstadt
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Einstimmige Empfehlung
1. Die Stadtwerke werden mit der Durchführung der Voruntersuchungen und der Erstellung der Machbarkeitsstudie zur Nutzung von Geothermie beauftragt.
2. Das energetische Niveau der Neubebauung innerhalb der Bahnstadt wird für den Wohnbau auf das energetische Niveau eines KfW 40-Effizienzhauses als Mindestanforderung festgelegt.
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TOP 5 öffentlich
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Bahnstadt Nürtingen - Parkierung
hier: Stellplatznachweis und Verordnung Quartiersgarage
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Kenntnisnahme
1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der Arbeitsgruppe 'Parken' (Anlage 1).
Mehrheitliche Empfehlung (10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)
2. Die baurechtlich notwendigen Stellplätze sind
a) für die Baufelder Q1 bis Q3 zu 50 % in eigenen Tiefgaragen unter den Baufeldern und zu 50 % in der Quartiersgarage und
b) für die Baufelder Q4 & Q5 vollständig in der Quartiersgarage nachzuweisen.
Mehrheitliche Empfehlung (8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen)
3. Als Standort für die Quartiersgarage i.V.m. einem 'Mobility Hub' wird das Bau-feld nördlich des Gebäudes Plochinger Straße 31 (Sondergebiet) vorgesehen.
Mehrheitliche Empfehlung (10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)
4. Zielsetzung soll sein, dass Bau und Betrieb durch die Stadt Nürtingen erfolgen bzw. bei Bau und Betrieb durch Dritte entsprechend Einfluss ausgeübt werden kann.
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TOP 6 öffentlich
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Städtebauliches Handlungskonzept Klimaanpassung in Nürtingen
Hier: Leistungsbeschreibung
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Empfehlung (5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
1. Der vorgelegten Leistungsbeschreibung des städtebaulichen Handlungskonzepts Klimaanpassung (siehe Anlage 1) vom xx.xx.xxxx wird zugestimmt.
2. Das Stadtplanungsamt wird beauftragt, auf der Grundlage der Leistungsbeschreibung vom xx.xx.xxxx die Ausschreibung über die Erstellung des städtebaulichen Handlungskonzepts Klimaanpassung durchzuführen.
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TOP 7 öffentlich
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Zwischenbericht kommunales PV-Förderprogramm
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Einstimmige Empfehlung bei 0 Ja-Stimmen
Das PV-Förderprogramm ab 2023 mit den in der Vorlage beschriebenen Anpassungen fortzuführen wird somit abgelehnt.
Mehrheitliche Empfehlung (8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen)
1. Das Förderprogramm in seiner jetzigen Form wird auf unbestimmte Zeit pau-siert. Die für 2023 eingestellten Mittel in Höhe von 150.000 EUR werden wie folgt genutzt: 15.000 EUR werden für ein Balkonanlagen-Förderprogramm verwendet um das Vorhaben Klima Taskforce zur Bewerbung von Balkonanlagen zu unterstützen. Die restlichen 135.000 EUR werden für den LED-Umbau der Straßenbeleuchtung bereitgestellt.
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TOP 8 öffentlich
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Grundstücksstrategie sowie Ergänzung des Wohnungsangebots
hier: Tiny Häuser - Antrag der SPD-Fraktion
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Kenntnisnahme
Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
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TOP 9 öffentlich
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Grundstücksstrategie sowie Ergänzung des Wohnungsangebots
hier: Überbauung von Parkplätzen - Antrag der SPD-Fraktion
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Kenntnisnahme
Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
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TOP 10 öffentlich
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Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen
u.a.
- Bericht vergangene/laufende/zukünftige Maßnahmen Radverkehr
- Präsentation Maßnahmen Straßenunterhalt 2023
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1. Bericht vergangene/laufende/zukünftige Maßnahmen Radverkehr
Herr Maul berichtet anhand einer Präsentation über verschiedene Maßnahmen.
StR Sackmann bemängelt, dass die Radboxen nur mit dem Handy gezahlt werden können und regt weitere Bezahlmöglichkeiten an.
Laut Herrn Maul wurde die Freischaltung der Radboxen inzwischen vereinfacht. Die Anregung zur Bezahlung wird er weitergeben.
2. Präsentation Maßnahmen Straßenunterhalt 2023
Tiefbauamtsleiter Martin stellt die geplanten Maßnahmen anhand einer Präsentation vor.
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31.01.2023 |
1. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen |
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TOP 1 öffentlich
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Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
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Aus nichtöffentlicher Sitzung sind keine Beschlüsse bekannt zu geben.
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TOP 2 öffentlich
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Rückbau und Freimachung Plochinger Str. 65 (HolzHer-Areal)
Hier: Projektabschlussbericht mit Kostenfeststellung
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Kenntnisnahme
Der Betriebsausschuss nimmt Kenntnis vom Projektabschlussbericht mit Kostenfeststellung zum Projekt Rückbau und Freimachung Plochinger Str. 65 (HolzHer-Areal).
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TOP 3 öffentlich
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Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen
- Sachstandsbericht Schlossbergschule
- Sachstandsbericht Musikschule
- Ausblick - Schuldigitalisierungsprojekte 2023
- Ausblick - Aktualisierter Fahrplan Kinderhaus Denkendorfer Weg
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1. Bericht über laufende Projekte
Herr Alagna und Geschäftsführer Schultheiß berichten anhand einer Präsentation über folgende Projekte:
- Sachstandsbericht Schlossbergschule
- Sachstandsbericht Musikschule
- Ausblick - Schuldigitalisierung 2023
- Ausblick - Aktualisierter Fahrplan Kinderhaus Denkendorfer Weg
Die Präsentation wird an alle GR-Mitglieder verschickt.
2. Kinderhaus Neckarhausen
Auf Nachfrage von StRin Kehl-Maurer teilt Geschäftsführer Schultheiß mit, dass man beim Kinderhaus Neckarhausen im Plan liegt. Die Fertigstellung soll Ende des Jahres erfolgen.
Laut stv. Geschäftsführer von Albert gibt es bis zum Fenstereinbau eine kleine Verzögerung. Der Einbau ist für Ende Februar geplant.
3. Sporthalle MPG
Auf Nachfrage von StR Medla teilt der Vorsitzende mit, dass der Sportunterricht in der MPG-Halle gut funktioniert und die Halle genutzt wird.
Laut Geschäftsführer Schultheiß ist auch der Brandschutz der Halle in Ordnung.
4. Übersicht städtische Gebäude incl. Bewertung
Geschäftsführer Schultheiß teilt mit, dass noch in diesem Jahr eine Liste der städtischen Gebäude incl. Aussagen zu Nachhaltigkeit und CO2-Energieeffi-zienz fertiggestellt werden soll. Begonnen wird mit den Schulen und Wohn-gebäuden. Es ist vorgesehen, die einzelnen Gebäude zu betrachten und in den jeweiligen Gebäudeklassen gegenüberzustellen. Die Gebäude sollen nicht nur energetisch, sondern ganzheitlich betrachtet werden. Auch Barrierefreiheit ist ein großes Thema und soll ebenfalls abgebildet werden.
OR Franz bittet darum, die Informationen auch an die Ortschaftsräte weiterzu-leiten.
OR Seeger verweist auf die bereits vorhandenen Zahlen zum Energiever-brauch der einzelnen Gebäude.
StR Geißler verweist auf die finanzielle Situation und viele anstehende Pflichtaufgaben. Des Weiteren verweist er auf den fehlenden Brandschutz bei vielen Gebäuden.
StR Kunzmann liegt keine Übersicht über den städtischen Wohngebäudebestand und einen evtl. Leerstand vor.
StRin Dr. Kostrewa weist darauf hin, dass durch eine energetische Sanie-rung auch Geld gespart werden kann. Abschließend verweist sie auf die Verpflichtung zur Klimaneutralität.
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